#16 Defence - Genehmigungstatbestände und Stellvertretung im neuen UZK - mit Maximilian Pohl und Patrick Nieveler

Shownotes

## Rüstungsgüter: Nicht nur die Ware prüfen - Unterschiede zwischen Dual-Use-Gütern, sonstigen Rüstungsgütern und Kriegswaffen: europäische Regeln, Außenwirtschaftsrecht und Kriegswaffenkontrollgesetz. - Prüfungsreihenfolge für Unternehmen: zunächst Verbote, Embargos und Sanktionslisten prüfen, anschließend die Genehmigungspflichten des konkreten Vorgangs. - Genehmigungen können auch bei Inlandstransporten, Reparaturen, Vermittlungsgeschäften oder der Weitergabe von Software und Konstruktionsdaten relevant werden. - Zuständigkeiten von BAFA und Bundeswirtschaftsministerium sowie Erleichterungen durch allgemeine Genehmigungen, darunter die AGG 47. - Praktische Vorbereitung: Lieferkette einbeziehen, Berechtigungen von Dienstleistern klären, Genehmigungsvorbehalte und realistische Lieferzeiten vereinbaren sowie interne Compliance organisieren. ## Countdown UZK: Verantwortung bei der Zollvertretung - Direkte und indirekte Vertretung: Welche Unterschiede bleiben bestehen, welche Änderungen werden im Rahmen der UZK-Reform besprochen? - Indirekte Vertretung und Einführerpflichten: Bedeutung des EU-Sitzes des Auftraggebers sowie Verantwortung für Zollschuld und nichtfinanzielle Anforderungen wie Produktsicherheit. - Vollmachten und Offenlegung der Vertretungsform: Warum nachvollziehbare Nachweise wichtig sind. - AEO und Trust and Check Trader: Welche Rolle die Statusanforderungen für Zollvertreter spielen. - Hilfeleistung in Zollsachen nach dem Steuerberatungsgesetz: Anforderungen an Personal, Ausstattung, fachliche Qualifikation und dokumentierte Weiterbildung. Fragen und Anregungen zu den besprochenen Themen können in den Kommentaren zur Folge hinterlassen werden.